Der neue ÖVP-Arbeitsminister Kocher ist ein neoliberaler Kürzungspolitiker
In der Öffentlichkeit verkauft die ÖVP den neuen Arbeitsminister als „unpolitischen Experten“. Die Fakten sehen anders aus: Kocher ist eindeutig neoliberal.
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WeiterlesenDie ManagerInnen von Tyson Foods haben die Fabrik während eines Corona-Ausbruchs bewusst offen gelassen. Mindestens 6 ArbeiterInnen sind gestorben.
Weiterlesen[Moment] AUA, Novomatic oder die VW-Tochter MAN: Zahlreiche Firmen haben Kurzarbeit in Anspruch genommen und von staatlicher Unterstützung profitiert. Dennoch kündigen sie jetzt MitarbeiterInnen – während die EigentümerInnen oftmals auf Milliardenvermögen sitzen.
Weiterlesen[Moment] Viele Unternehmen in Österreich werden derzeit vom Staat unterstützt. Durch Kurzarbeit, Gutscheine oder sogar direkte Geldspenden. Die gleichen Betriebe entlassen oft gleichzeitig ihre MitarbeiterInnen. Bei der Frage, welche Unternehmen derzeit Geld bekommen – stößt…
WeiterlesenSieben MitarbeiterInnen haben laut einer Basisinitiative ihre Jobs beim Roten Kreuz in Wien verloren. Sie waren zuvor in ihrer Freizeit für bessere Arbeitsbedingungen in der Wohnungslosenhilfe aktiv geworden.
Weiterlesen[Moment] Donald Trump zahlt lächerlich wenig Einkommensteuer. Doch wie ist das in Österreich? Wieviel Steuern zahlen die MilliardärInnen hierzulande? Und was wissen wir eigentlich über den Reichtum in Österreich?
WeiterlesenDie Ankündigungen waren großmäulig. Am Samstag wollte sich die neofaschistische Gruppe Identitäre „Wien zurückholen“. Doch tatsächlich ist die Gruppe mit ihrem Aufmarsch gnadenlos gefloppt. Zahlreiche AntifaschistInnen protestierten gegen die extremen Rechten.
Weiterlesen[Moment] Die österreichische Post wird geführt wie ein Privatunternehmen, obwohl die Republik immer noch die Mehrheit hält. Die Folge: Steigender Arbeitsdruck, Ausgliederungen – und fette Gewinne für private AktionärInnen und Hedgefonds.
WeiterlesenZahlreiche Betroffene berichten über Corona-Fälle an österreichischen Schulen. Hier schreiben sie über ihre Ängste und ihre Wut – und kritisieren völliges Chaos im Umgang mit der Krankheit.
Weiterlesen[AW] Die Jugendarbeitslosigkeit in Österreich könnte sich verdoppeln. Die gesundheitlichen und sozialen Folgen sind dramatisch. Expert*innen fordern rasche, entschiedene Maßnahmen, um eine „verlorene Generation“ in ganz Europa zu verhindern.
WeiterlesenJahrelang hat die ÖVP eine Task Force „Sozialleistungsbetrug“ auf arme Menschen gehetzt. Die Präsentation durch Innenminister Nehammer wird zur Blamage. Die neuen E-Cards haben die SteuerzahlerInnen über 32 Millionen Euro gekostet.
Weiterlesen[Moment] In Zeiten der Klimakrise erlebt die Atomkraft einen unerwarteten Aufschwung. Bereits tot geglaubt, wird sie nun von manchen als saubere Lösung präsentiert. Doch kann Kernkraft tatsächlich eine grüne Alternative zu Kohle und Öl sein?
WeiterlesenIn einem Wohnungslosen-Heim in Wien-Hietzing hat es einen Corona-Ausbruch gegeben. Ein Mitarbeiter erhebt nun schwerste Vorwürfe zum Krisenmanagement.
Weiterlesen[Moment] Spätestens die Corona-Krise sollte eigentlich auch für die überzeugtesten Neoliberalen klar gemacht haben: Ein gut ausgebautes öffentliches Gesundheitssystem ist enorm wichtig. Doch weit gefehlt – einschlägige Kreise haben nun sogar eine neue Diskussion über…
Weiterlesen[Moment] Insgesamt 15 Milliarden Euro für Corona-Unternehmenshilfen verwaltet die neu gegründete COFAG. Ein riesiger Haufen Geld. Doch wer entscheidet über diese Summen? Und warum dürfen Konzerne trotz Anträgen weiter Dividenden auszahlen?
WeiterlesenIn Umfragen kratzt die ÖVP derzeit an der absoluten Mehrheit. Nun prescht der Vorarlberger ÖVP-Chef Markus Wallner vor und fordert eine Neuverhandlung der Koalition – und damit wohl noch mehr Einfluss für Türkis.
WeiterlesenBarbara Kolm ist Vizepräsidentin der Nationalbank auf einem FPÖ-Ticket. Ihr Think Tank AEC fordert nach der Corona-Krise die Senkung von Unternehmensssteuern – stattdessen sollen KonsumentInnen die Krise bezahlen.
WeiterlesenÖVP und Grüne erlauben nach der Corona-Schließung die Wiederöffnung der Pfandleihen. Wenn das als Fortschritt und Hilfe verkauft wird, läuft etwas gewaltig schief.
WeiterlesenIn den vergangenen Jahren wurden in Österreich zahlreiche Spitalsbetten weggekürzt. Vor allem rechte PolitikerInnen wollten sogar noch mehr Kahlschlag.
Weiterlesen[Moment] Das öffentliche Gesundheitssystem steht seit Jahren unter Beschuss. Die vorherrschende neoliberale Lehre der Wirtschaft empfiehlt, staatliche Leistungen zu kürzen. Wer genug Geld hat, soll privat bezahlen. Der Rest? Hat Pech. Jetzt zeigt sich, welche…
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